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Bundesverfassungsgericht und Parlamentarismus

Entscheidungen seit 1975 im Spannungsfeld zwischen klassischem und parteiendemokratischem Verständnis

ISBN:

978-3-8487-8105-8

Verlag:

Nomos

Land des Verlags:

Deutschland

Erscheinungsdatum:

29.03.2021

Autoren:

Kuhn Astrid

Reihe:

Studien zum Parlamentarismus

Format:

Softcover

Seitenanzahl:

374

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Beschreibung

Welches Verständnis von Parlamentarismus legt das Bundesverfassungsgericht zugrunde, wenn es die Rechte des Bundestages stärkt? Diese Studie bietet eine systematische Aufarbeitung der Rechtsprechung zu den Themen Parlamentsrecht, Auslandseinsätze der Bundeswehr und Wahlrecht. Sie zeigt, wie das Gericht mit den konfligierenden Mustern des parlamentarischen Regierungssystems umgeht: einzelner Abgeordneter eingebunden in das Gruppenprinzip, Funktionsfähigkeit des Parlaments bei umfassender Repräsentation, öffentliche Beschlussfassung unter informeller Entscheidungsfindung. Die theoriegeleitete politikwissenschaftliche Textanalyse von 25 Urteilen deckt eine bemerkenswerte Ambivalenz des Gerichts hinsichtlich der Strukturprinzipien des Parlamentarismus als Parteiendemokratie auf und weist auf Entwicklungslinien der verschiedenen Themen hin.

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