Demokratische Legitimation der Vollzugsstruktur der sektorspezifischen Regulierungsverwaltung
ISBN:
978-3-8487-3615-7
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
16.02.2017
Reihe:
Recht der Informationsgesellschaft
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
432
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Aufgrund der normativen Vorstrukturierung des Telekommunikationssektors durch den europäischen Gesetzgeber stellt sich die Frage, ob und wie die sektorspezifische Marktregulierung im Telekommunikationssektor demokratisch legitimiert werden könnte und sollte. Dabei könnte zum einen die klassische demokratische Legitimationsstruktur der (Ministerial-)Verwaltung in Deutschland berührt werden. Zum anderen wird dadurch die europäische Regulierungsverbundstruktur im Regulierungsvollzugsregime eingefügt, die die demokratischen Folgeprobleme bedingt. Um diesen Problemen auf den Grund zu gehen, wird die demokratische Legitimation aus der Perspektive des Grundgesetzes und des Lissabonner Vertrags analysiert. Darauf gestützt wird die Zulässigkeit der weisungsfreien Regulierungsbehörde im Rahmen der grundgesetzlichen demokratischen Legitimationsstruktur überprüft. Darüber hinaus wird untersucht, wie die europäische Regulierungsstruktur verbessert werden kann.
Schlagwörter
Demokratische Legitimation
Europäischer Verwaltungsverbund
Regulierungsverwaltung
Komitologie-Verfahren
Handlungsformen der Europäischen Union
Vollzugsstruktur
Telekommunikationsordnung
Vollzugsmodi des Unionsrechts
Europäischer Regulierungsverbund
Weisungsfreiheit der Bundesnetzagentur
Marktregulierung im Telekommunikationssektor
Tertiärrechtsakte der Europäischen Kommission
Unabhängigkeit der nationalen Regulierungsbehörde