Die Erschöpfung von Patenten und ihre Grenzen
ISBN:
978-3-16-163387-4
Verlag:
Mohr Siebeck
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
02.09.2024
Reihe:
Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
499
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Die Erschöpfung ist eine Schranke des Patentschutzes. Herkömmlich ist sie im deutschen Patentrecht sachlich, räumlich und zeitlich begrenzt. Im Zuge des europäischen Patentpakets wurde nunmehr eine neue, vierte Grenze geschaffen: Trotz tatbestandlichen Vorliegens kann die Erschöpfung ausnahmsweise ausbleiben. Damit ist das Ende der Ausgestaltung der Erschöpfung als Alles-oder-nichts-Regelung besiegelt. Constantin Blanke-Roeser widmet sich eingehend der neuen sowie den herkömmlichen Grenzen des Erschöpfungsgrundsatzes.