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Die Gewähr der Verfassungstreue

Eine verfassungsrechtliche Neubewertung der Überprüfung der Verfassungstreue mittels einer Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehörden im Einstellungsverfahren für den öffentlichen Dienst
ISBN:
978-3-16-164021-6
Verlag:
Mohr Siebeck
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
17.01.2025
Autoren:
Nöcker Elena
Reihe:
SRSP
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
547
Ladenpreis
107,00EUR (inkl. MwSt. zzgl. Versand)
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Die Pflicht zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst ist Voraussetzung für einen funktionsfähigen und verfassungsverwirklichenden Staat. Der aktuelle Diskurs zum Thema "Verfassungstreue im öffentlichen Dienst" führt zu einer Renaissance der staatsrechtlichen Debatten der 70er Jahre. Aus diesem Anlass nimmt Elena Nöcker eine verfassungsrechtliche Neubewertung der Überprüfung der Verfassungstreue im Einstellungsverfahren für den öffentlichen Dienst vor. Im Mittelpunkt steht die Wiedereinführung der Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehörden. Eine umfassende Analyse der dogmatischen Entwicklungen im Kontext der Verfassungstreuepflicht zeigt auf, dass eine Vielzahl von Rechtsfragen heute anders beurteilt werden muss. Die Autorin lotet den verfassungsrechtlichen Rahmen für das Überprüfungsinstrument der Regelanfrage neu aus. Dies beinhaltet eine kritische Analyse der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Datenübermittlungen unter Beteiligung von Sicherheitsbehörden sowie eine Auswertung der aktuellen Regelungen und Reformbestrebungen aller Bundesländer.