Nachhaltigkeit durch konditionierte Wirtschaftssubventionen
ISBN:
978-3-16-163634-9
Verlag:
Mohr Siebeck
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
15.07.2024
Reihe:
Recht der Nachhaltigen Entwicklung
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
310
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Darf der Staat die Gelegenheit der Wirtschaftsförderung dazu nutzen, Unternehmen Nachhaltigkeitsanforderungen aufzuerlegen? Ist er angesichts des Klimaschutzgebots gar verfassungsrechtlich dazu verpflichtet, Wirtschaftssubventionen mit ökologischen Konditionen "aufzuladen“? Und wie steht es dabei um die Grundrechte der betroffenen Wirtschaftsakteure? Malin Nischwitz geht der ökologischen Konditionierung von Wirtschaftssubventionen nach. Dabei stellt sie auch Kohärenzerwägungen an und zeigt ein verfassungsrechtliches Gebot der Berücksichtigung ökologischer Nachhaltigkeitsaspekte auf. Potentielle Eingriffe in die Grundrechte betroffener Wirtschaftsakteure können hiernach auch im bestehenden Rechtsrahmen gerechtfertigt werden. Für die Praxis der Wirtschaftsförderung schlägt die Autorin sog. "Allgemeine Nebenbestimmungen ökologische Nachhaltigkeit" vor.
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