Rechtsfortbildungsgleichheit
ISBN:
978-3-428-18965-6
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
01.11.2024
Reihe:
Schriften zum Öffentlichen Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
234
Die Weiterentwicklung des Rechts (und nicht bloß seine zeitgemäße Konkretisierung) wird seit jeher als Aufgabe der Rechtsprechung begriffen. Dazu bedient sie sich vor allem des Instrumentariums der Rechtsfortbildung. Unklar ist, ob diese überkommene Funktion den Vorgaben des Grundgesetzes entspricht, insbesondere der strengen Bindung an das Gesetz. Wenn das Gericht zugleich dem Gesetz unterworfen und an dessen Wandlungsprozess beteiligt sein soll, erscheint diese Bindung paradox. Zugleich findet der in erster Linie rechtspolitische Modifikationsbedarf über den allgemeinen Gleichheitssatz eine verfassungsrechtliche Ausgestaltung. Bisher ungeregelte, geregelten hinreichend ähnliche Fälle sind entsprechend gleich zu behandeln. Diese Gleichheitsbindung liefert eine bisher wenig beachtete Grundlage für richterliche Modifikationen. Die Arbeit legt ein Rechtsfortbildungskonzept vor, welches weniger auf Traditionsargumenten und mehr auf diesen komplexen verfassungsrechtlichen Bindungen fußt.
Schlagwörter
Biografische Anmerkung
Felix Thrun studied law at the Heinrich Heine University Düsseldorf. From March 2018 to September 2020, he worked as a research assistant at the Institute for Constitutional Law at the University of Cologne (Director: Prof. Dr. Wolfram Höfling, M. A.) and then at the Institute for Philosophy of State and Legal Policy (Director: Prof. Dr. Christoph Schönberger). In November 2021, he started his legal clerkship at the Regional Court of Cologne with stations in Berlin and Tel Aviv. He recieved his doctorate from the University of Cologne in January 2023.