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Verdachtsunabhängige Gebietskontrollen der deutschen (Landes-)Polizei

ISBN:
978-3-8288-4937-2
Verlag:
Tectum Wissenschaftsverlag
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
31.10.2023
Autoren:
Hunzelar Ricarda
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
382
Ladenpreis
101,80EUR (inkl. MwSt. zzgl. Versand)
Lieferung in 3-4 Werktagen Versandkostenfreie Lieferung innerhalb Österreichs bis 31. Jänner 2025
In den letzten Jahren wurden die Befugnisse der Polizei zur Vornahme verdachtsunabhängiger Personenkontrollen in vielen Bundesländern ausgeweitet. Kritiker:innen sehen hier vor allem Gefahren von diskriminierenden Auswahlkriterien. Eine besonders weitreichende Variante stellen verdachtsunabhängige Gebietskontrollen dar, deren verfassungsrechtlichen Rahmen die Autorin herausarbeitet. Dabei untersucht sie insbesondere, welche Vorgaben sich für die gesetzgeberische Ausgestaltung derartiger Kontrollbefugnisse aus dem Bestimmtheitsgebot und dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ergeben. Zudem stellt sie dar, inwieweit die ausführenden Polizeibeamt:innen im Hinblick auf die umstrittene Methode des Racial Profiling durch Art. 3 Abs. 3 GG begrenzt sind.
Schlagwörter
Verfassungsrecht Germany Polizei Diskriminierung Polizeirecht Kritik police discrimination Bundesländer Bestimmtheitsgebot police law Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Racial Profiling Polizeibeamte Auswahlkriterien police officers Personenkontrollen legislative design Art. 3 Abs. 3 GG checks on persons powers of control Kontrollbefugnisse selection criteria Befugniserweiterung extension of powers requirement of certainty area checks without suspicion Article 3 Section 3 German Basic Law verdachtsunabhängige Gebietskontrollen