Verwaltungsautomation 2.0.

Automatisiert erlassene Verwaltungsakte im Bereich von Spielräumen.
ISBN:
978-3-428-18964-9
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
01.11.2023
Autoren:
Reihe:
Schriften zum Öffentlichen Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
325
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Die technischen Möglichkeiten entwickeln sich rasant und damit auch die Möglichkeiten Verwaltungsakte automatisiert zu erlassen. VwVfG, AO und SGB X sind durch die ausdrückliche Regelung der Vollautomation teilweise angepasst worden. Vor diesem Hintergrund erschließt die Arbeit die Gesamtheit der automationsbezogenen Vorschriften aller drei Verfahrensordnungen systematisch und arbeitet rechtspolitischen Änderungsbedarf heraus. Im Schwerpunkt befasst sich die Arbeit mit dem Verhältnis von automatisiert erlassenen Verwaltungsakten und Spielräumen und zeigt auf, dass der automatisierte Erlass von Verwaltungsakten auch beim Bestehen eines Spielraums im Grundsatz zulässig ist. Unzulässig wird der Einsatz erst, wenn möglicherweise besondere Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen sind. Eine einzelfallbezogene Spielraumausübung übersteigt auch die gegenwärtigen technischen Möglichkeiten. Allerdings deutet der Einsatz von LLMs die Möglichkeit der Überwindung auch dieser technischen Grenze an.
Biografische Anmerkung
Daniel Busche studied law at the WWU Münster and the University of Lisbon from 2009 to 2015. He then completed his legal clerkship at the Regional Court of Münster with stations at the German Embassy in Washington D.C. and the Federal Constitutional Court. From December 2017 to March 2018 and from October 2022 to September 2023 he worked full- respectively part-time at a law firm in Duesseldorf. Since April 2018, he has been employed as a research assistant at the Chair of Public Law (Prof. Dr. Lothar Michael) at the HHU Duesseldorf.